Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2017 - L 10 AS 64/15 |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - L 10 AS 64/15 (https://dejure.org/2017,58895)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,58895) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 21.10.2014 - S 16 AS 11145/11
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2017 - L 10 AS 64/15
- BSG, 21.03.2019 - B 14 AS 42/17 R
Wird zitiert von ...
- BSG, 14.06.2018 - B 14 AS 37/17 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kinderwohngeld - …
Anders als vom Gesetzgeber vorausgesetzt ist dem betreuenden Elternteil eine vollständige Verwendung des hälftigen Kindergelds für den Barunterhalt des Kindes nicht möglich, wenn das Kind - wie hier - wegen seiner weiteren Einnahmen weniger als die Hälfte des Kindergelds zur Deckung seines Bedarfs benötigt und der bezugsberechtigte Elternteil deshalb zur Deckung seines eigenen Lebensunterhalts auf einen Kindergeldanteil verwiesen ist, der nach der unterhaltsrechtlichen Konzeption für den Barbedarf des Kindes eingesetzt werden soll (kritisch insoweit auch etwa LSG Nordrhein-Westfalen vom 12.11.2015 - L 6 AS 415/14 - FamRZ 2016, 1814 RdNr 48 f; ebenso LSG Berlin-Brandenburg vom 17.5.2017 - L 10 AS 64/15 - RdNr 48 f;… Geiger in LPK-SGB II, 6. Aufl 2017, § 11 RdNr 56) .